Bad Orb ohne Windkraft
Bad Orb ohne Windkraft

Energiepolitik in Hessen

Cartoons zum Koalitionsvertrag zwischen "CDU" und "Die Grünen" in Hessen

12.09.2019
45 Prozent der Erträge fließen aus Hessen ab. Bei Genehmigungsverfahren fehlt „Menschenschutz“ | Wetzlar Kurier

 

Um einen aktuellen Überblick über den Stand des Windkraftausbaus in Hessen zu erhalten, hatte CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer das hessische Umweltministerium angeschrieben. Auslöser waren Berichte aus anderen Bundesländern, wonach zumindest teilweise die Erlöse aus der Windkraft, steuerlich stark subventioniert, gar nicht in den jeweiligen Bundesländern verbleiben, sondern an irgendwelche Investoren fließen.

Das Ministerium teilte jetzt mit, dass von den Betreibern der Anlagen 55 Prozent ihren Sitz in Hessen haben und somit die Steuergelder zum überwiegenden Teil in die hessische Kasse fließen würden. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass 45 Prozent dies als Investment betrachten, ohne dass der Bürger vor Ort unter finanziellen Aspekten etwas davon hat.

 

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07.09.2019
Antrag der FDP-Fraktion: Keine Windkraft im Wald

 

Der Antrag der FDP-Fraktion im hessischen Landtag am 05. September wurde von der schwarz-grünen Landesregierung und Teilen der Opposition abgelehnt.

 

Angesichts der Klimaentwicklung müsse das Land den Ausbau vorantreiben, erklärte Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Donnerstag im Wiesbadener Landtag. Die Zerstörung des Waldes durch die Folgen des Klimawandels sei bereits ungleich größer als die Schäden durch den Ausbau der Windkraft. (EPH)

15.08.2019
Gebotstermin 01.08.2019: Öffentliche Bekanntgabe der Zuschläge für Windenergie an Land

 

Öffentliche Bekanntgabe der Zuschläge

Die Bundesnetzagentur veröffentlichte die Ergebnisse des Verfahrens nach § 35 Abs. 1 EEG für den Gebotstermin 1. August 2019 bekannt.

Der niedrigste Gebotswert eines Gebotes, das einen Zuschlag erhielt, beträgt 6,19 ct/kWh.
Das Gebot mit dem höchsten Gebotswert liegt bei 6,20 ct/kWh.
Der durchschnittliche, mengengewichtete Zuschlagswert beträgt 6,20 ct/kWh.

 

Für Hessen wurde ein Gebot mit einem Zuschlag bedacht.

10.06.2019
Vermeintlicher Klimaschutz zerstört Wälder der deutschen Mittelgebirge

 

„Der Artenschutz ist unter ‚grün‘ in Hessen zu einer Farce verkommen, der sich in lächerlichen Blühstreifendiskussionen und medienwirksamen Biotopeinweihungen erschöpft“, sagt Silke Hable, Jahrgang 1977, diplomierte Geographin und Zoologin.

 

Hier die Kolumne lesen

21.05.2019
Kl. Anfrage betreffend Stellungnahme der Wasserversorger zur Änderung des LEP

 

Drucksache 19/6187 vom 27. 04. 2018

Kleine Anfragedes Abg.Rock (FDP) vom 19.03.2018 betreffend Stellungnahme der Wasserversorger zur Änderung des Landesentwicklungsplanesund Antwort desMinistersfür Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung

21.05.2019
Kleine Anfrage zum Trinkwasserschutz bei der Genehmigung von Windkraftanlagen

 

Drucksache 19/1798 vom 30.06.2015

Kleine Anfrage des Abg. Rock (FDP) vom 25.03.2015betreffend Trinkwasserschutz bei der Genehmigung von Windkraftanlagenund Antwort derMinisterin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

08.05.2019
Energiewende: Betreiber von Rechenzentren fordern Strom-Rabatte

Achgut.com vom 29.04.2019

Die Betreiber deutscher Rechenzentren fordern, dass ihnen die Abgabe für die Energiewende erlassen wird, um konkurrenzfähig zu bleiben. Die Landesregierung von Hessen hält dagegen.

Weiterlesen (EPH)

22.04.2019
Al-Wazir fliegt Windkraftplanung um die Ohren

 

  • Erneute Offenlage für Windvorranggebiete
  • Minister hatte Plan zuvor abgesegnet
  • Vorschriften werden politisch gebogen (EPH)
Al-Wazir fliegt Windkraftplanung um die Ohren

22.04.2019
Pressemitteilung: CDU gibt den ländlichen Raum jetzt endgültig auf

 

  • Stabsstelle ländlicher Raum zieht aus Staatskanzlei aus
  • Kein Tag zur Freude für drei Millionen Hessen
  • Grüne machen aus dem ländlichen Hessen ein Freilicht-Museum

 

Die Pressemitteilung der FDP-Fraktion im Hess. Landtag hier lesen

10.04.2019
7. Plenarsitzung des Hessischen Landtags am 28. Februar 2019 “Energiepolitik neu denken”

 

Antrag Fraktion der Freien Demokraten Energiepolitik neu denken – Bürgerwillen ernst nehmen – Drucks. 20/176 – http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20…

 

Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klimaschutz und Energiewende weiterhin erfolgreich und bürgerfreundlich gestalten – Drucks. 20/266 http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20…

 

Energiepolitik neu denken Klimaschutz und Energiewende (Teil 1/2) – 28.02.2019 – 7. Plenarsitung

 

 

00:51 René Rock, Fraktion der Freien Demokraten
11:56 Andreas Lichert, AfD-Fraktion
22:25 Kaya Kinkel, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
32:49 Stephan Grüger, SPD-Fraktion

 

Energiepolitik neu denken Klimaschutz und Energiewende (Teil 2/2) – 28.02.2019 – 7. Plenarsitzung

 

 

00:17 J. Michael Müller, CDU-Fraktion
08:24 Janine Wissler, Fraktion DIE LINKE
18:59 Andreas Lichert, AfD-Fraktion
20:31 René Rock, Fraktion der Freien Demokraten
21:33 Janine Wissler, Fraktion DIE LINKE
25:49 Staatsminister Tarek Al-Wazir, MdL, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
33:33 René Rock, Fraktion der Freien Demokraten

07.03.2019
Verordnung über die Dritte Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000

 

Die Verordnung über die Dritte Änderung des Landesentwicklungs-plans Hessen 2000 ist am 10.09.2018 im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen zusammen mit der Plankarte veröffentlicht worden (GVBl. S. 398, 551) und einen Tag später in Kraft getreten.

Auszug (Energie) des LEPs:
GVBl_2018_Nr_19_Druck_-GVBl. I Standboge[...]
PDF-Dokument [6.8 MB]

07.03.2019
Fragestunde hess. Landtag: K. Gagel (AfD) – Windvorrangflächen ungerecht verteilt

 

Mündliche Frage in der 5. Plenarsitzung am Dienstag, 26. Februar 2019 von Klaus Gagel (AfD) an den Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, Tarek Al-Wazir:

“Ich frage die Landesregierung: Sieht sie in der über-proportionalen Belastung der Landkreise Main-Kinzig, Odenwald und Rheingau-Taunus bezüglich der Ausweisung von Windvorrangflächen einen “gerechten Ausgleich der Interessen” angesichts der Tatsache, dass in nur drei der oben genannten Landkreise 75 % der gesamten Vorrangfläche Südhessens ausgewiesen werden soll (9.357 ha von 12.475 ha)”

 

07.03.2019
ROCK: Grüne Energiepolitik in Hessen gescheitert

 

  • CO2-Emissionen steigen
  • Widerstand der Bürger wächst
  • Freie Demokraten für klimafreundliche Gaskraftwerke

Hier die komplette Pressemitteilung lesen.

09.02.2019
Windräder auf 1,4 Prozent der Fläche – Kleine „Lösung“ für Regionalplan Südhessen?

edition.faz.net vom 08.02.2019

 

Regierungspräsidentin Lindscheid rät den Regionalpolitikern in Südhessen zur kleinen Lösung: So lasse sich der umstrittene Teilplan erneuerbare Energien endlich zu Ende zu bringen.

 

mch. RHEIN-MAIN. In dem vor Weihnachten eskalierten Streit um Standorte für Windkraftanlagen im Rhein-Main-Gebiet kommt Bewegung. Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid (Die Grünen) hat den Fraktionen in der Regionalversammlung Südhessen vorgeschlagen, den Regionalteilplan für erneuerbare Energien zügig zu beschließen und zunächst nur die zumindest in der Regionalversammlung unumstrittenen Vorrangflächen in das Werk aufzunehmen. Die Streitfälle tauchten im Plan als „Weißflächen“ auf und würden später über Änderungsverfahren aufgenommen oder verworfen.

Akzeptiert die Regionalversammlung dieses Vorgehen, läge binnen Jahresfrist ein Plan vor, wonach auf mindestens 1,4 Prozent der regionalen Gesamtfläche Windparks errichtet werden könnten.

 

Mehr erfahren

09.02.2019
2. Plenarsitzung des Hessischen Landtags am 05. Februar 2019 “Umbau der Energieversorgung”

 

Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel “Umbau der Energieversorgung ganzheitlich und intelligent gestalten” (20/66).

  • Der Antrag (20/66) wurde nach Aussprache an den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen.

Mehr erfahren und Videos

21.12.2018
Koalitionsvertrag zwischen CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in Hessen für die 20. Legislaturperiode

 

  • Windkraft : CDU bricht 10H Wahlversprechen!
  • Windkraftausbau wird fortgesetzt (2%-Ziel bleibt)!
  • Keine Verbesserungen für Anwohner.
  • Weiterhin Windkraft im Wald!

 

Auszug:

Mit einem Klick auf das Bild gelangen Sie zum kompletten Koalitionsvertrag.

13.12.2018
Offener Brief an Ministerpräsident Volker Bouffier

 

In einem Offenen Brief wenden sich hessische Bürgerinitiativen und Windkraftkritiker an Ministerpräsident Volker Bouffier und fordern von der CDU die Wahlversprechen einzuhalten!

Regionalplan -
Teilplan "Windenergie"
Stand: 10.06.2019
Vorrangflächen um Bad Orb

Mit einem Klick auf das Bild erhalten Sie weiteres Informationen zum Regionalplan!

Buch-Neuerscheinung
am 14.Juli 2019

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Studie “Windindustrie versus Artenvielfalt”

Weitere Informationen erhalten Sie mit einem Klick auf das Bild.

Elmer Kulturwoche
“Regenerative Sonderzone Schlüchtern”
Gemälde von Günter Baus

Gegenwind Bad Orb e.V.     ist Mitglied von

Flächennutzungsplan Biebergemünd

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Anzahl WKA im RP Südhessen

Deutsche Wildtier Stiftung will mit neuem Aufkleber Bürgerproteste unterstützen

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Vernunftkraft: Kompendium für eine vernünftige Energiepolitik

Energiewende – wo wir wirklich stehen (November 2017)

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Quelle:Bayerische Staatsforsten www.baysf.de

1ha Wald leistet mehr in Sachen Umwelt- und Klimaschutz als eine WKA. 

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