24.04.2024
Ampel-Regierung und „Erneuerbare“: weitere Anschläge auf den Naturschutz – Bundesverband Beruflicher Naturschutz protestiert | Wattenrat.de

Es wird immer unübersichtlicher und sperriger im Bürokratie-Dschungel der Beschleunigung von Genehmigungsvorhaben für die Wind- und Solarenergie durch die Ampel-Regierung, in diesem Falle durch das Ministerium von Dr. Habeck (B90/Die Grünen). Treiber ist die EU-Kommission, die durch volatil-wetterabhängige Energieeinspeisung zur vorgeblichen „Klimaneutralität“ („Green Deal“) beitragen will und sich mit der „Richtlinie (EU) 2023/2413 („Erneuerbare-Energien-Richtlinie/RED III “vom 18. Oktober 2023 am deutschen Wesen der Weltenrettung mit „erneuerbaren Energien“ orientiert.

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14.03.2024
Französischer Staatsrat annulliert Genehmigungen für Windkraftanlagen – große Auswirkungen auf die Energiezukunft

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• Der Staatsrat bremst den Ausbau der Windkraft in Frankreich
• Windräder in Frankreich nicht mehr genehmigt – auch rückwirkend | TE

04.12.2023
Kernenergie in Europa Jan. bis Nov. 2023

27.10.2023
Pressemeldung: Kommission legt Sofortmaßnahmen zur Unterstützung der europäischen Windkraftindustrie vor
 

Kritische Stellungnahme des NABU:
Windkraftpaket der EU-Kommission: Zwei Schritte vor, einer zurück
Krüger: Natur- und Klimaschutz nicht endgültig zu Gegnern machen

ZDF – heute in Europa vom 24.10.2023
Brüssel: Maßnahmenpaket für Windenergie

Die EU-Kommission hat ein neues Windkraftpaket vorgelegt. Das Ziel: Der europäischen Windindustrie unter die Arme greifen. Und das ist dringend nötig, denn die europäischen Firmen schreiben rote Zahlen und können sich kaum gegen die Konkurrenz aus China…

Hier das Video abrufen!

18.10.2023
EU-Parlament: Richtlinie über erneuerbare Energie

Auszüge aus Dok RED III :

Die Ausweisung von Beschleunigungsgebieten für erneuerbare Energie sollte es ermöglichen, dass Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energie und Energiespeicher am selben Standort sowie der Anschluss solcher Anlagen und Speicher an das Netz von Vorhersehbarkeit und gestrafften Verwaltungsverfahren für die Erteilung von Genehmigungen profitieren.

…
Alle Projekte in Beschleunigungsgebieten für erneuerbare Energie, die den in den Plänen der Mitgliedstaaten festgelegten Vorschriften und Maßnahmen entsprechen, sollten nach Abschluss eines solchen Screenings als genehmigt gelten.
…
Der Bau und Betrieb von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energie kann gelegentlich zur Tötung oder Störung von Vögeln und anderen gemäß der Richtlinie 92/43/EWG oder der Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates20 geschützten Arten führen.
…
Um das Repowering bestehender Anlagen im Bereich der erneuerbaren Energie weiter zu fördern und zu beschleunigen, sollte ein vereinfachtes Genehmigungverfahren für den Netzanschluss angewandt werden.
…
Insbesondere muss mit dem Rahmen dazu beigetragen werden, verbleibende Hindernisse für einen hohen Anteil an Elektrizität auserneuerbaren Quellen bei der Stromversorgung abzubauen.

http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/wp-content/uploads/2023/10/REDIII_TA-9-2023-0303_DE_EP1.Lesung_230912.pdf

http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/wp-content/uploads/2023/10/ST-13188-2023-ADD-1-REV-3_de.pdf

http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/wp-content/uploads/2023/10/ST-13979-2023-INIT_de.pdf

30.04.2023
Natur- und Tierschutzverbände reichen Beschwerde bei der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland ein

Die Naturschutzinitiative e.V. (NI), der Verein für Landschaftspflege, Artenschutz und Biodiversität e.V. (VLAB) und die Gesellschaft zur Rettung der Delphine e.V. (GRD) reichen wegen fortlaufender und systematischer Verstöße gegen das EU-Naturschutzrecht eine Beschwerde bei der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland ein.Weiterlesen: Naturschutzinitiative

Das vollständige Rechtsgutachten des renommierten Umweltrechtlers und Rechtsanwaltes für Verwaltungsrecht Dr. Rico Faller, Kanzlei Caemmerer Lenz, Karlsruhe, finden Sie hier:

Rechtsgutachten zum ROGÄndG

14.11.2022
NI e.V. – Keine Eilverordnung am EU Parlament vorbei!

10.10.2022
EU einigt sich auf Notfallpaket: Energiekonzerne müssen Übergewinne abgeben

13.07.2022
EU-Parlament billigt Einstufung von Gas und Atom als nachhaltig

Das EU-Parlament hat den Weg für die Einstufung von Gas und Atomkraft als klimafreundliche Energiequellen freigemacht. Eine Entschließung, um die sogenannte Taxonomie zu blockieren, bekam im Straßburger Parlament am Mittwoch nicht die nötige Mehrheit. 278 Abgeordnete stimmten für die Blockade, 328 dagegen und 33 enthielten sich. Für die Blockade wäre eine absolute Mehrheit von 353 der 705 Abgeordneten nötig gewesen. Die EU-Mitgliedstaaten können bis zum 11. Juli noch widersprechen.

 

Weiterlesen: EU-Parlament billigt Einstufung von Gas und Atom als nachhaltig

14.06.2022
EU-Parlament für Verbot von Verbrenner-Neuwagen ab 2035

Neuwagen mit Verbrennermotor soll es in der EU künftig nicht mehr geben – zumindest nach dem Willen des EU-Parlaments. Es gab aber auch noch weitere wichtige Abstimmungen der Abgeordneten zu Klimagesetzen.

Weiterlesen: EU-Parlament für Verbot von Verbrenner-Neuwagen ab 2035

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• Ein ganzer Kontinent soll nur noch E-Autos fahren dürfen | TE
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• Tichys Ausblick Talk: „Auto weg, alle in den Zug?“ | TE

06.06.2022
REPowerEU: Ein Plan zur raschen Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland und zur Beschleunigung des ökologischen Wandels*

Die Europäische Kommission hat heute den REPowerEU-Plan vorgelegt, mit dem sie auf die Belastungen und Störungen auf dem globalen Energiemarkt reagiert.

Pressemitteilung

20.05.2022
EU-Kommission legt Energiepaket vor – Luxemburg fordert Tempolimit und Homeoffice

20.05.2022
Brüssel verschärft Verfahren gegen Deutschland wegen Öko-Energien

14.03.2022
Nachhaltigkeit: Brüssel plant Vorgaben für fast alle Waren

03.03.2022
Die EU-Taxonomie nachhaltiger Aktivitäten

04.02.2022
EU-Kommission stellt klar: Atomkraft und Gas sind klimafreundlich – deutsche Grüne verärgert

BRÜSSEL – Investitionen in neue Gas- und Atomkraftwerke sollen in der Europäischen Union unter bestimmten Auflagen als klimafreundlich gelten. Trotz massiver Kritik insbesondere von deutschen Grünen nahm die Europäische Kommission am Mittwoch einen entsprechenden Rechtsakt an.

 

Weiterlesen: EU-Kommission stellt klar: Atomkraft und Gas sind klimafreundlich – deutsche Grüne verärgert – The Germanz

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• Taxonomie-Verordnung: Öko-Siegel für Atomenergie mit Spaltkraft | ET
• Es bleibt bei der Förderung von Kernenergie und Gas in der EU-Verordnung | AGEU

04.02.2022
Der Green Deal der EU – eine kurze Kritik

Was hat der Green Deal der EU mit dem Klima zu tun? Der European Green Deal ist ein von der Europäischen Kommission unter Ursula von der Leyen am 11. Dezember 2019 vorgestelltes Konzept mit dem Ziel, bis 2050 in der Europäischen Union die Netto-Emissionen von Treibhausgasen auf null zu reduzieren und somit als erster Kontinent klimaneutral zu werden. Ist das realistisch? Worum geht es wirklich? Was kostet der Plan die Bürger? Elektro-Ingenieur Michael Limburg fragt nach.

04.01.2022
Brüssel will Gas- und Atomkraft als grün einstufen

Laut eines Entwurfs für europäische Nachhaltigkeitskriterien könnte Atomkraft und Erdgas bald – zeitlich begrenzt – als klimafreundlich ausgewiesen werden. Bundesklimaschutzminister Robert Habeck zeigte sich empört über das Vorhaben.

Weiterlesen: Brüssel will Gas- und Atomkraft als grün einstufen – Habeck empört | ET

Die EU zündet einen Silvester-Knaller

Eindeutige Mehrheit gegen KKW-Abschaltung – Grüne drohen mit Klage | TE

EU-Taxonomie: Macron erwartet die deutsche Kapitulation in Sachen Kernkraft

Person der Woche: Macron hat Scholz über den Tisch gezogen – n-tv.de

02.01.2022
EU will Lieferverträge für Erdgas nicht mehr verlängern

24.10.2021
Ungarn kündigt Widerstand gegen EU-Klimapläne an

18.10.2021
Zehn EU-Nationen fordern die Aufnahme der Kernenergie in die Taxonomie

29.09.2021
Reaktor – Super-Magnet kann einen Flugzeugträger heben

Ein Supermagnet erreicht das französische Saint-Paul-Lez-Durance. Es ist eines von sechs Modulen für ITER, einem internationalen Projekt zur Erforschung von Fusionsenergie.

Hier soll erprobt werden, ob aus Fusionsenergie, Strom erzeugt werden kann. Insgesamt beteiligen sich 35 Länder an den Kosten für das Projekt. Bis zur Inbetriebnahme im Jahr 2025 rechnen man mit 20 Milliarden Euro, die das Unternehmen verschlingt.

29.09.2021
Kernenergie: Italien diskutiert Atom-Wiedereinstieg | tagesschau.de

Ausgerechnet Umweltminister Cingolani brachte die Idee ins Spiel: Mit Reaktoren der “vierten Generation” sei eine Rückkehr Italiens zur Kernenergie nicht abwegig. Die rechte Lega springt begeistert auf.

 

Weiterlesen: Kernenergie: Italien diskutiert Atom-Wiedereinstieg | tagesschau.de

29.09.2021
Der Plan der EU „Der Green Deal“ – was ist davon zu halten?

Von Michael Limburg

Zusammenfassung:
Der „Green Deal“ ist eine unter falscher Flagge segelnde Veranstaltung der EU-Eliten, der die Bevölkerung dieser segensreichen Einrichtung unter die Knute einer Öko-Diktatur zwingen soll. Der „Umbau“ der Gesellschaft ist das erklärte Ziel, als Vorwand und Rechtfertigung dient der „Klimaschutz“, gewürzt und beschleunigt durch und mit der Corona-Panik Ganz kurz gesagt: Wer aus diesen Kreisen „Klimaschutz“ sagt, will betrügen!

Der Plan der EU „Der Green Deal“ – was ist davon zu halten?

08.09.2021
EuGH-Urteil: Bundesregierung verliert Kontrolle über Energiemarkt-Regulierung

Die Bundesnetzagentur soll zu einer autonomen Superbehörde für den Energiemarkt umgebaut werden, die völlig unabhängig von der Regierung agiert. Das fordert der EuGH in einem bahnbrechenden Urteil – mit schwerwiegenden Folgen für die Energiewende.

Der Welt+ Artikel kann hier erworben werden: EuGH-Urteil: Bundesregierung verliert Kontrolle über Energiemarkt-Regulierung – WELT

Weitere Pressestimmen:

• EuGH-Urteil: Bundesnetzagentur muss unabhängiger werden | Spiegel
• Superbehörde, Kommentar zur Bundesnetzagentur von Christoph Ruhkamp | Finanznachrichten
• Änderung von Energierecht nötig – EuGH stärkt Bundesnetzagentur: Mehr Freiheit | ZDFheute
• Rückschlag für die Energiewende: Was das EuGH-Urteil für die deutsche Energiewirtschaft und -politik bedeutet | TE

08.09.2021
Erzwungener Ausstieg aus der Kohle mit der Energiecharta unvereinbar

Erzwungener Ausstieg aus der Kohle mit der Energiecharta unvereinbar

26.07.2021
Klimaprogramm “Fit for 55” – Von der Leyen setzt durch: Heizen, Autofahren und Fliegen sollen teurer werden

Angeblich gab es fünf Stunden Diskussion unter den Kommissaren, ein volles Drittel hat gefordert, das Klimapaket nicht zu verabschieden. Von der Leyen hat sich durchgesetzt: CO2-Ablässe sollen weiter ausgedehnt und teurer werden – aber Verbrenner dürfen bleiben, sofern sie mit synthetischen Kraftstoffen fahren.

Weiterlesen: Von der Leyen setzt durch: Heizen, Autofahren und Fliegen sollen teurer werden | TE

Weitere Pressestimmen:

• Ökonomen schlagen Alarm: EU-Klimaprogramm Fit for 55 wird Kapital vernichten | TE
• Gefährdete Zukunft? -„Fit for 55“: Grüne EU-Pläne und die Folgen, die keiner sehen will | ET
• Europas Green Deal -Urlaub, Energie, Ladesäulen – Das bedeutet der Klimaplan für Verbraucher | Welt
• Warten auf Wunder oder wie die EU kubanisiert werden soll | Roger Letsch
• EU will normale Autos verbieten… und vorher noch stärker belasten | PP
• EU-Kommission fordert Ende des Verbrennungsmotors bis 2035 – Braucht Deutschland 14 Millionen E-Autos? | ET
• „Green Deal“: Was das EU-Klimapaket für Autofahrer und die Autobranche bedeutet | ET

10.07.2021
CO2-Grenzausgleich: Geplanter EU-Klimaschutz bedroht deutsche Exporte

05.07.2021
Ist eine “Klimaneutralität” sinnvoll und notwendig? | AUF1.TV

Das EU-Parlament hat letzten Mittwoch ein einschneidendes Klimagesetz beschlossen: Bis 2050 möchte man die EU-Staaten zu sogenannter „Klimaneutralität“ zwingen. Aber ist das überhaupt sinnvoll und notwendig?

04.06.2021
Polen widersetzt sich EuGH-Entscheidung zum Stopp für Tagebau Turow – Pro Lausitzer Braunkohle e.V.

Der Streit im Dreiländereck um den polnischen Braunkohlen-Tagebau Turow wärt viele Jahre. Einer Klage Tschechiens hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) jetzt stattgegeben und den sofortigen Stopp des Tagebaus angeordnet, zumindest bis zum endgültigen Urteilsspruch. Ungeachtet dessen hält Polen am Betrieb des Tagebaus fest. Es gehe um die Energiesicherheit des Landes und damit um Schulen, Kliniken und Unternehmen.

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20.04.2021
Klimaschutz: EU beschließt „Öko“-Bibel, Deutschland wie gelähmt – WELT

01.04.2021
Kartellrecht: Kommission leitet Prüfverfahren zu mutmaßlich wettbewerbswidrigen Verhaltensweisen der Strombörse EPEX Spot ein

Weitere Informationen zu diesem Kartellfall können auf der Website der Generaldirektion Wettbewerb über das öffentlich zugängliche Register unter der Nummer AT.40700 eingesehen werden.

01.04.2021
Technische Bewertung der Kernenergie – Kriterien der Verordnung (EU) 2020/852 (“Taxonomieverordnung”)

Dr. Björn Peters:
“Heute wurde ein Offener Brief an Ursula von der Leyen veröffentlicht, den ich für den Deutschen Arbeitgeberverband e.V. gerne mit unterschrieben habe. Wir fordern die Kommissionspräsidentin im Namen zahlreicher, zumeist Umweltorganisationen auf, die Kernenergie für die Verbesserung der Umwelt einzusetzen. Dies betrifft zuallererst den EU Green Deal und die EU Taxonomy, also den Kriterienkatalog, der bezeichnet, wann Investitionen der Privatwirtschaft „gut“ und wann nicht sind.

Da trifft es sich gut, dass fast zeitgleich eine Expertenkommission festgestellt hat, dass im Rahmen der EU-Taxonomy der Nutzung der Kernenergie aus Umweltgründen keine triftigen Argumente entgegenstehen.”

09.02.2021
Studie: Klimaneutralität bis 2050 nicht ohne Kernenergie erreichbar

Die Europäische Union sollte ein Programm zur “nuklearen Renaissance” starten, um ihre Klimaziele zu erreichen. Die heutige EU-Energiepolitik ist diskriminierend. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue, bemerkenswert umfassende Studie zur Klimapolitik. Der von der ECR Group und Renew Europe in Auftrag gegebene Bericht besagt, dass es praktisch unmöglich ist, mit Wind- und Sonnenenergie ausreichend Energie zu erzeugen, da nicht genügend Land zur Deckung des Strombedarfs zur Verfügung steht.

Weiterlesen: Klimaneutralität bis 2050 nicht ohne Kernenergie erreichbar | AGEU

26.11.2020

Green Deal: Kommission legt Strategie für erneuerbare Offshore-Energie vor

Kommission schätzt, dass bis 2050 Investitionen von knapp 800 Mrd. Euro erforderlich sein werden.

Mit Blick auf das EU-Ziel, bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu werden, haben EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans und EU-Energiekommissarin Kadri Simson heute (Donnerstag) die EU-Strategie für erneuerbare Offshore-Energie vorgestellt.

Die Europäische Kommission schlägt darin vor, die Offshore-Windenergiekapazität Europas von derzeit 12 GW bis 2030 auf mindestens 60 GW und bis 2050 auf 300 GW auszubauen. Ergänzt werden soll dies bis 2050 durch 40 GW an Meeresenergie sowie durch erneuerbare Offshore-Energie aus anderen Quellen wie schwimmende Wind- und Solaranlagen. Bis 2050 werden dafür Investitionen von knapp 800 Mrd. Euro erforderlich sein.

Weitere Informationen: Fragen und Antworten zur Strategie für erneuerbare Offshore-Energie

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13.10.2020
Studie des EU-Parlaments: Das “Grüne” Elektroauto ist nur eine Legende

09.10.2020
EU-Parlament stimmte für 60 Prozent Emissionsreduktion bis 2030

Mittwoch, (7. Oktober) wurden die Ergebnisse der ersten Abstimmung über Änderungsanträge bekanntgegebenen, die zweite Abstimmung über weitere Änderungsanträge und die Abstimmung über den finalen Text folgt.

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17.01.2020
Green Deal: Ursula von der Leyens viele Nullen

Von Roland Tichy

>>Von der Leyen und Lagarde weisen mit dem Green Deal und vielen Nullen den Weg in die zentrale Planwirtschaft. Dabei konnte sie noch nicht mal die Gebirgsjäger mit Ski versorgen.<<

Hier die Kolumne lesen: Green Deal: Ursula von der Leyens viele Nullen | TE

Wie Europa seine Projekte zur Bekämpfung des Klimawandels finanzieren und Regionen unterstützen möchte erfahren Sie bei Umweltruf.de.