Bad Orb ohne Windkraft
Bad Orb ohne Windkraft

Energiepolitik in Hessen

26.11.2022
Große Parkplätze: Hessen führt Solardachpflicht ein

 

Frankreich machte es vor: Das Nachbarland beschloss eine Solardachflicht für große Parkplätze. Dies wird nun auch in Deutschland umgesetzt beziehungsweise in Hessen: Dort sind seit neuestem für alle landeseigenen Gebäude und für neue Parkplätze mit mehr als 50 Stellplätzen sind künftig Fotovoltaik-Anlagen vorgeschrieben. Eine entsprechende Novelle des Hessischen Energiegesetzes hat der Landtag beschlossen.

Weiterlesen: Große Parkplätze: Hessen führt Solardachpflicht ein | invidis


08.11.2022
Kampf im Reinhardswald | Stellungnahme der Bundesinitiative Vernunftkraft

Am 3. November 2022 sendete der hessische Rundfunk (hr) einen Film mit dem martialischen Titel “Kampf um den Reinhardswald”. Bereits die Ankündigung ließ uns nichts Gutes erwarten: Das eindeutig negative Framing („Energiewendegegner torpedieren“) ließ uns befürchten, dass die Medienschaffenden ihre gemäß Medienstaatsvertrag auferlegte Pflicht“die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit […] Weiterlesen

Das Video zur Sendung kann hier abgerufen werden.


30.10.2022
Ergebnisse der Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land zum 1. September 2022

 

Die Ausschreibung für Windenergieanlagen an Land zum Gebotstermin 1. September 2022 war erneut UNTERZEICHNET!

 

Das Ausschreibungsvolumen dieses Gebotstermins betrug
1.319.842 Kilowatt.
Es wurden 87 Gebote mit einem Gebotsvolumen von
772.660 kW bezuschlagt.

  • Der niedrigste Gebotswert eines Gebotes, das einen Zuschlag erhielt, beträgt 5,76 ct/kWh.
  • Der höchste Gebotswert eines Gebots, das einen Zuschlag erhielt, beträgt 5,88 ct/kWh.
  • Der durchschnittliche, mengengewichtete Zuschlagswert beträgt 5,84 ct/kWh.

In Hessen erhielten folgende Gebote einen Zuschlag:

Die komplette Liste kann hier abgerufen werden.

Quelle


10.10.2022
Neue Richtlinie: Mehr Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden

 

Eine neue Richtlinie für Denkmalbehörden in Hessen stellt klar, dass Solaranlagen auf oder an denkmalgeschützten Gebäuden in der Regel zu genehmigen sind. Kunst- und Kulturministerin Angela Dorn (Grüne) als Oberste Denkmalschutzbehörde hält in der Richtlinie fest, dass allenfalls bei einer erheblichen Beeinträchtigung eines Kulturdenkmals eine Nichtgenehmigung in Frage kommt.

 

Weiterlesen: Vorsprung Online – Neue Richtlinie: Mehr Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden


02.08.2022
Weg frei für Windkraft: VGH und RP sehen Chance für schnelle Genehmigungen

 

Die Bundesregierung will erneuerbare Energiequellen ausbauen. Genehmigungsverfahren für Windräder sollen deutlich einfacher werden – das beinhaltet die Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes.

 

Weiterlesen: Weg frei für Windkraft: VGH und RP sehen Chance für schnelle Genehmigungen


13.07.2022
Hessen will bei Energiewende aufs Tempo drücken | Hessenschau

 

Im Mittelpunkt steht dabei Wirtschafts- und Energieminister Tarek Al-Wazir (Grüne). In seiner Regierungserklärung am Dienstag geht es um den Umbau der Wirtschaft zur Klimafreundlichkeit. Zwei Tage später um ein neues Energiegesetz. Der Entwurf der Regierung erhöht unter anderem den Druck auf größere Kommunen, mit verpflichtenden Wärmekonzepten energiebewusst zu planen. Außerdem wird Photovoltaik auf allen Gebäuden des Landes und über größeren Parkplätzen Pflicht.

 

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13.06.2022
Ergebnisse der Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land zum 1. Mai 2022

 

Die Ausschreibung für Windenergieanlagen an Land zum Gebotstermin 1. Mai war nach zwei überzeichneten Runden erstmals wieder unterzeichnet,so dass jedes zulässige Gebot einen Zuschlag erlangen konnte. DasAusschreibungsvolumen war wie in der vorherigen Runde nicht von derBundesnetzagentur gekürzt worden, da eine drohende Unterzeichnunganhand der vorliegenden Informationen vorab nicht zu erwarten war.


Bei einer ausgeschriebenen Menge von 1.320 MW wurden 116 Gebote mit einem Volumen von 947 MW eingereicht. 114 Gebote mit einem Umfang von 931 MW konnten bezuschlagt werden. Die Gebotswerte der bezuschlagten Gebote reichen von 5,44 ct/kWh bis 5,88 ct/kWh. Der
mengengewichtete, durchschnittliche Zuschlagswert liegt bei 5,85 ct/kWh und damit nur knapp unter dem Höchstpreis von 5,88 ct/kWh. Im Gegensatz zur Vorrunde ist der mengengewichtete, durchschnittliche Zuschlagswert damit gestiegen (Vorrunde: 5,76 ct/kWh).

 

In Hessen erhielten folgende Gebote einen Zuschlag:

Quelle:


06.06.2022
Elektrobusse in Wiesbaden: Das Ende des „offiziellen Batteriebus-Zeitalters“

 

Jetzt werden in Wiesbaden wieder Busse bestellt, die mit Dieselmotorantrieb ausgerüstet sind. Die fahren wenigstens zuverlässig. Dem Projekt „Elektrobus“ ist der Saft ausgegangen, das Klima muss noch eine Weile warten, bis es gerettet werden kann.

 

Weiterlesen: Elektrobusse in Wiesbaden: Das Ende des „offiziellen Batteriebus-Zeitalters“


16.02.2022
Windpark Reinhardswald: Verwaltungsgerichthof hatte um vorläufigen Stopp gebeten

 

Die Ereignisse rund um den geplanten Windpark Reinhardswald überschlagen sich. Genehmigung, Klage, Hängebeschluss – währenddessen sind die Fällarbeiten an den Standorten fast abgeschlossen.

 

Weiterlesen: Windpark Reinhardswald: Verwaltungsgerichthof hatte um vorläufigen Stopp gebeten | Hofgeismar

 

Windkraft: Naturzerstörung im Reinhardswald beginnt – die Wahrheit des „naturverträglichen Ausbaus der Windkraft“.

 

Von Dr. Wolfgang Epple

——– 04. Februar 2022 —- Schicksalstage für den Wald ——–

Das Regierungspräsidium (RP) Kassel hat heute die Errichtung und den Betrieb von 18 Windkraftanlagen (WKA) im Forstgutsbezirk Reinhardswald in den Gemarkungen Oberförsterei Karlshafen und Oberförsterei Gottsbüren an Standorten der Vorranggebiete KS 4a und KS 4b gemäß Teilregionalplan Energie Nordhessen genehmigt. Weiterlesen

SCHOCKBILDER AUS DEM WALD – HESSEN GENEHMIGT ZERSTÖRUNG DES REINHARDSWALDS

 

 


03.03.2022

Änderung des Teilplan Erneuerbare Energien tritt mit Verkündung in Kraft
| Regierungspräsidium Darmstadt

 

Die 1. Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 für den Regierungsbezirk Darmstadt ist in Kraft getreten. Durch die Veröffentlichung im Staatsanzeiger für das Land Hessen am 28. Februar 2022 ist die 1. Änderung des TPEE 2019 zum Regionalplan Südhessen/Regionaler Flächennutzungsplan 2010 an diesem Montag wirksam geworden.

 

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04.02.2022
Vorsprung Online – Hessen erwartet Schub für Windenergie-Ausbau

 

Hessen hat den Weg für den bedarfsgerechten Ausbau der Windenergie freigemacht. „Die erforderlichen Vorrangflächen sind ausgewiesen, und wir haben klare und praktikable Regeln für den Schutz von Mensch und Natur“, sagte Wirtschafts- und Energieminister Tarek Al-Wazir (Grüne) am Mittwoch im Landtag. „Konfliktpotenziale sind damit minimiert.

 

Weiterlesen: Vorsprung Online – Hessen erwartet Schub für Windenergie-Ausbau


04.02.2022
Mehr Windkraftanlagen gefordert! Hessenschau vom 20. Januar 2021

 

Um den Ausbau der Windkraft in Hessen zu beschleunigen, wird nun “Flurbereinigung” gefordert!!!

 


15.11.2021
Windenergieanlagen Brauerschwend-Maar genehmigt: NI verklagt das Land Hessen

 

Die Naturschutzinitiative e.V. (NI) hatte bereits im September 2021 gegen die Genehmigung einer „Windfarm“ mit 6  Windenergieanlagen in Brauerschwend-Maar im Vogelsbergkreis Klage beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) Kassel eingereicht. Nunmehr wurde die Klage ausführlich begründet.

 

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01.11.2021
Stadt Ulrichstein verkauft die letzten Windkraftanlagen

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Verkauf der acht städtischen Windkraftanlagen am Standort “Goldener Steinrück” in der Gemarkung Helpershain an die Oberhessische Versorgungsbetriebs AG (OVAG) zu”. Mit diesem einstimmigen Beschluss sind damit alle städtischen Anlagen verkauft.

 

Weiterlesen: Stadt Ulrichstein verkauft die letzten Windkraftanlagen – Osthessen|News


24.10.2021
Gebotstermin 01. September 2021: Öffentliche Bekanntgabe der Zuschläge für Windenergie an Land

 

Die Bundesnetzagentur gibt die Ergebnisse des Verfahrens nach §35 Abs. 1 EEG für den Gebotstermin 1. September 2021 bekannt.

  • Der niedrigste Wert eines Gebots, das einen Zuschlag erhielt, beträgt 5,20 ct/kWh.
  • Der höchste Wert eines Gebots, das einen Zuschlag erhielt, beträgt 5,92 ct/kWh.
  • Der durchschnittliche, mengengewichtete Zuschlagswert beträgt 5,79 ct/kWh.

Es wurden 166 Gebote mit einem Gebotsvolumen von 1.493.940 kW bezuschlagt.

 

Mehr erfahren: https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/ElektrizitaetundGas/Unternehmen_Institutionen/Ausschreibungen/Wind_Onshore/Gebotstermin_01_09_2021/Gebotstermin_01_09_21_node.html

und: https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/20211014_Onshore21-3-Bio21-2.html?nn=26577

 

Für Hessen wurden folgende Gebote mit einem Zuschlag bedacht:

Bild anklicken zum Vergrößern!

08.09.2021
Verdacht gegen grüne Minister erhärtet sich | Freie Demokraten im Hessischen Landtag

 

  • Tarek Al-Wazir und Priska Hinz in Erklärungsnot
  • Politische Einflussnahme kann Land schaden
  • Freie Demokraten fordern Einblick in Gutachten

Hier die Pressemitteilung lesen: ROCK: Verdacht gegen grüne Minister erhärtet sich | Freie Demokraten im Hessischen Landtag

 

Kleine Anfrage (Drs. 20/6274) an die Landesregierung

 

Berichte der FAZ:

04.09.2021 –
Streit um Windkraft: Grüne Minister geraten in Erklärungsnot
13.08.2021 –
Windräder im Taunus: Grüne nehmen Juristen an die Leine


08.09.2021
Taunuskamm: Grüne Einflussnahme auf Windradprozess?

 

In der Auseinandersetzung um einen auf dem Taunuskamm geplanten Windpark könnten sich Umweltministerin Priska Hinz und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir strafbar gemacht haben. Das geht aus einer Stellungnahme des Juristen Alfred Dierlamm hervor.

Weiterlesen: Taunuskamm: Grüne Einflussnahme auf Windradprozess?


08.09.2021
Reinhardswald – Die drohende “grüne” Zerstörung

 

Die drohende Zerstörung der Naturlandschaft des Reinhardswaldes und der Oberweser durch Windkraft
von Hermann-Josef Rapp, Reinhardshagen

In einem aktuellen Beitrag zur drohenden Zerstörung der Naturlandschaft des Reinhardswaldes und der Oberweser durch Windkraft ergänzt Dr. Wolfgang Epple, Biologe und Wissenschaftlicher Beirat der NI auf seiner Homepage: https://wolfgangepplenaturschutzundethik.de/?page_id=4493

 

Quelle: 03.09.2021 – Reinhardswald – Die drohende “grüne” Zerstörung


22.08.2021
Interview des Bundesverbands Windenergie e.V. mit Minister Tarek Al-Wazir

 

Hier finden sie ein  Interview des Bundesverbands Windenergie e.V. mit Minister Tarek Al-Wazir.

Auszug:
Herr Minister, wie kann/will das Land Hessen die bundespolitischen Energieziele (65 % CO2-Reduktion bis 2030) jetzt umsetzen?

Tarek Al-Wazir: Hessen engagiert sich mit vollem Einsatz für die Energie- und Verkehrswende. Wir haben landesweit Vorranggebiete für Windenergieanlagen ausgewiesen, so dass in der Summe nahezu zwei Prozent der Landesfläche bereitstehen. Wir haben Genehmigungsverfahren erleichtert, in dem wir klare Vorgaben für die Auflösung von Konflikten mit dem Naturschutz machen – und zwar in Abstimmung mit den Naturschutzverbänden und den Windkraftverbänden…

Zuerst erschienen bei Vernunfktaft Odenwald


17.06.2021
Gebotstermin 01. Mai 2021: Öffentliche Bekanntgabe der Zuschläge für Windenergie an Land

 

Die Bundesnetzagentur gab die Ergebnisse des Verfahrens nach § 35 Abs. 1 EEG für den Gebotstermin 1. Mai 2021 bekannt.

  • Der niedrigste Gebotswert eines Gebotes, das einen Zuschlag erhielt, beträgt 5,68 ct/kWh.
  • Der höchste Gebotswert eines Gebotes, das einen Zuschlag erhielt, beträgt 6,00 ct/kWh.
  • Der durchschnittliche, mengengewichtete Zuschlagswert beträgt 5,91 ct/kWh.

Für Hessen wurden vier Gebote mit einem Zuschlag bedacht.

 


04.06.2021
PM der Naturschutzinitiative e.V. – Landesprogramm „Windenergie und Artenschutz“ in Hessen verstößt gegen EU-Recht

 

Das vom Land Hessen vorgelegte und von den alten Naturschutzverbänden ausgehandelte neue Landesprogramm „Windenergie und Artenschutz“ lehnt der bundesweit anerkannte Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI) grundlegend ab.

Alles lesen


24.05.2021
Al-Wazir und Hinz überdenken Tötungsverbot

 

Nach Plänen von Tarek Al-Wazir und Priska Hinz soll das Tötungsverbot nur noch außerhalb von Windvorranggebieten gelten.
 

 

[caption id="" align="alignleft" width="200"] © http://www.illustrat

 

Al-Wazir und Hinz erklärten
pünktlich zum Tag der Artenvielfalt:
"Statt auf jedes Tier zu schauen, gehe es der Landresregierung darum, die Lebensbedingungen der Population insgesamt zu verbessern."

Das bedeutet, dass für alle Tiere innerhalb der ausgewiesenen Windkraft-Vorrangflächen das Tötungsverbot nicht gilt!

 

Die Hessenschau berichtete am 21.05.2021
 

 

 Mit einem Klick auf das Bild gelangen Sie zum Video.

 

Den Textbeitrag des HR können Sie hier abrufen.

 

Weitere (Presse)stimmen:

René Rock (FDP) im FAZ Artikel:
„Vögel folgen keinen Planungskonzepten der Landesregierung oder Karten des Regionalplanes“, meinte René Rock, der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion. Zu behaupten, dass die Windenergie dem Vogel- und Artenschutz helfen könne, sei absurd. Mit ihrem Programm versuche die Landesregierung, von ihrer bereits gerichtlich festgestellten Missachtung des europäischen Artenschutzrechtes abzulenken. Die Rechtsprechung gebe dem Artenschutz Vorrang gegenüber der Errichtung von Windkraftanlagen, stellte Rock fest. Die Landesregierung solle dies in ihrer Genehmigungspraxis respektieren und nicht warten, bis sie durch Gerichte dazu gezwungen werde."

Permalink: https://www.faz.net/-gzl-aby6d

 

Schreiben an die hessischen Minister Hinz und Al-Wazir

Weiterlesen: Schreiben an die hessischen Minister Hinz und Al-Wazir | Dr. René Sternke

 


07.05.2021
Gebotstermin 01. Februar 2021: Öffentliche Bekanntgabe der Zuschläge für Windenergie an Land

 

Die Bundesnetzagentur gab die Ergebnisse des Verfahrens nach § 35 Abs. 1 EEG für den Gebotstermin 1. Februar 2021 bekannt.

  • Der niedrigste Gebotswert eines Gebotes, das einen Zuschlag erhielt, beträgt 5,15 ct/kWh.
  • Der höchste Gebotswert eines Gebotes, das einen Zuschlag erhielt, beträgt 6,00 ct/kWh.
  • Der durchschnittliche, mengengewichtete Zuschlagswert beträgt 6,00 ct/kWh.
  • Es wurden 89 Gebote mit einem Gebotsvolumen von 691.450 kW bezuschlagt.

Mehr erfahren:
https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/20210430_EEAusschreibungen.html?nn=265778

 

und https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/ElektrizitaetundGas/Unternehmen_Institutionen/Ausschreibungen/Wind_Onshore/Gebotstermin_01_02_2021/Gebotstermin_01_02_21_node.html

Für Hessen wurden vier Gebote mit einem Zuschlag bedacht.

31.03.2021
Investitionsbeschleunigungsgesetz: Auswirkungen auf Windkraftanlagen

 

 


17.02.2021
34 Naturwälder im Staatswald sollen Naturschutzgebiete werden

 

 
Anhörungsverfahren für den dauerhaften Schutz von sieben Gebieten gestartet.
 

Foto: Hermann Dirr

06.02.2021
PRESSEMITTEILUNG der NI e.V.: Umweltministerium in Hessen gefährdet den Schwarzstorch

 

Umweltministerin Priska Hinz soll den Windenergieerlass in Hessen zurücknehmen!

 

Im neuen hessischen Windenergieerlass wird der Schwarzstorch nicht mehr als windkraftsensible Art bewertet und nicht mehr als kollisionsempfindlich eingestuft.

 

„Diese Bewertung ist naturschutzfachlich völlig haltlos und kann nicht hingenommen werden“, erklärten die beiden Ornithologen Arno Werner und Roland Dilchert, Länder- und Fachbeiräte des Umweltverbandes Naturschutzinitiative e.V. (NI).

 

 

Weiterlesen


06.02.2021
SPD-Landesvize Timon Gremmels: „Klares Ja zur Windkraft“

 

Windkraftanlagen seien ein Pfeiler der Energiewende – und man könne auch Gebiete wie den Naturpark Reinhardswald nicht grundsätzlich davon ausschließen.

 

Weiterlesen: SPD-Landesvize Timon Gremmels: „Klares Ja zur Windkraft“ | Hofgeismar | HNA


25.01.2021
Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI) fordert: Umweltministerin Priska Hinz soll den Windenergieerlass in Hessen zurücknehmen

 

Pressemitteilung der NI e.V.:

In Hessen interpretiert eine Verwaltungsanweisung seit Anfang 2021 die Kriterien zur Ermittlung der sogenannten „Zugriffsverbote“ im Spannungsverhältnis Windenergie – Artenschutz neu. Es finden sich dort Vorgaben zum Verbot der Tötung und der Störung von Vögeln und Fledermäusen.

 

Hier weiterlesen >>>


15.01.2021
Runderlass und Verwaltungsvorschrift Naturschutz/Windenergie Hessen

 

Windkraft erhält Vorfahrt! Naturschutz bleibt auf der Strecke!

Das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen haben am 17. Dezember 2020 den gemeinsamen Runderlass einer Verwaltungsvorschrift „Naturschutz/Windenergie“ veröffentlicht.

 

Der Runderlass kann hier eingesehen werden.

 

Der Staatsanzeiger vom 04.01. kann hier abgerufen werden.


18.10.2020
HR2 – Der Tag: Das Windrad neu erfinden? Wie wir die Energiewende schaffen

 

Sendung: hr2-kultur, Der Tag, 14.10.2020, 18:05 – 19:00 Uhr.


03.09.2020
Kl. Anfrage der FDP-Fraktion im Hess. Landtag “Windkraft und HessenForst”

 

Kl. Anfrage (Drucksache20/2995) der FDP-Fraktion im Hess. Landtag “Windkraft und HessenForst” und Antwort Ministerin Priska Hinz

 

Zusammenfassung:

  • 74 Verträge
  • 6400 Hektar Fläche aus Landesbesitz werden verpachtet
  • die Einnahmen wurden auf 5,75 Mio. Euro im Jahr gesteigert
  • 2 Anlagen auf Flächen des Hessenforst scheiden aus EEG-Förderung aus

Quelle und Download


09.08.2020

Paukenschlag in Hessen: Dr. Jochen Tamm tritt aus der HGON aus


Dr. Jochen Tamm, Urgestein der Hessischen Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz (HGON), ist nach 45 Jahren wegen der Windkraftpolitik der HGON aus diesem Verband ausgetreten. Er wurde Mitglied der Naturschutzinitiative e.V. (NI).

Lesen Sie hier den ausführlichen Bericht mit seinem Austrittsschreiben: https://naturschutz-initiative.de/images/PDF2020/Paukenschlag-in-hessen.pdf



04.03.2020
Tierschutzorganisationen verlassen geschlossen Hessischen Tierschutzbeirat

 

Ein Tierschutzbeirat, in dem die Zahl der Tiernutzer die der Tierschützer deutlich überwiegt, verdient diesen Namen nicht, sondern eher die Bezeichnung „Tiernutzbeirat“ und kann seine beratende Tätigkeit nicht mehr in der erforderlichen Weise umsetzen“ sagt Mike Ruckelshaus von TASSO, der seit rund 20 Jahren dem Beirat angehört, davon 10 Jahre als stellvertretender Vorsitzender.

 

Weiterlesen bei tasso.net


17.01.2020
Monitoringbericht 2019 zur Energiewende in Hessen

 

Ralph Willenbücher auf der “Achse des Guten” zum Monitoringbericht:
- Bei Lichte betrachtet, so gut wie nichts erreicht! -

 

“Wie die staatliche Energiewendekommunikation in der Praxis abläuft, wird am Beispiel der Vorstellung des Monitoringberichts 2019 zur Energiewende in Hessen deutlich.

 

In Hessen regiert seit 2013 eine schwarz-grüne Koalition. Die Energiepolitik liegt aber praktisch vollständig in der Hand des grünen Ministers Al-Wazir. Der Bericht wird jährlich vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen herausgegeben und dient selbstverständlich der Verherrlichung und Lobpreisung der grünen Energiepolitik.

 

Alles lesen: Dada und die Windmacher | achgut.com

 


16.01.2020
Gerade einmal vier neue Windkraftanlagen 2019 in Hessen

 

Vorletzter Platz unter den Ländern

Nach vorläufigen Zahlen sind in Hessen im vergangenen Jahr vier neue Windkraftanlagen mit einer Gesamtleistung von knapp 14 Megawatt in Betrieben genommen worden. Das geht aus einer vorläufigen Auswertung der Fachagentur Windenergie an Land hervor. Damit lag Hessen im Vergleich der Flächenländer auf dem vorletzten Platz vor dem Saarland.

 

Weiterlesen bei Hessenschau.de


30.12.2019
28. Plenarsitzung des Hessischen Landtags – “Energiepolitik ideologiefrei gestalten”

 

Antrag Fraktion der Freien Demokraten Bürgerrechte achten – Energiepolitik ideologiefrei gestalten – Drucks. 20/1647 http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20…

Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Energiewende gemeinsam meistern – Fortschritte und Herausforderungen fair kommunizieren – Drucks. 20/1711 http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20…

 

00:32 René Rock, Fraktion der Freien Demokraten
11:28 Frank Diefenbach, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 1
2:45
Kaya Kinkel, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
23:04 Andreas Lichert, AfD-Fraktion
33:58 J. Michael Müller, CDU-Fraktion
45:20 Stephan Grüger, SPD-Fraktion

00:23 Janine Wissler, Fraktion DIE LINKE

10:00 Staatsminister Tarek Al-Wazir, MdL, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
25:23 Dr. Matthias Büger, Fraktion der Freien Demokraten
29:43 Andreas Lichert, AfD-Fraktion
32:54 Janine Wissler, Fraktion DIE LINKE
39:02 Stephan Grüger, SPD-Fraktion
43:14 René Rock, Fraktion der Freien Demokraten
44:48 Robert Lambrou, AfD-Fraktion
47:25 Kaya Kinkel, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


16.12.2019
RP Gießen genehmigt drei Anlagen für den Windpark Homberg II bei Alsfeld

 

Naturschutzfachliche Bedenken wurden beiseite geschoben.

 

>>Zur Vorgeschichte der nun genehmigten Erweiterung: Der Teilregionalplan Energie Mittelhessen legt in Vorranggebieten fest, wo Windkraftanlagen gebaut werden dürfen und wo nicht. Rund 98 Prozent der Fläche im RP-Bezirk bleiben demnach geschützt und in den knapp verbliebenen zwei Prozent der Fläche müssen Vögel unter Umständen – wie hier der Fall – nach intensiver Abwägung auch einmal zurückstehen.<<

 

Hier die Pressemitteilung des RP lesen.


Cartoons zum Koalitionsvertrag zwischen "CDU" und "Die Grünen" in Hessen

23.11.2019
Klotzsche (FDP) fordert: Kein weiterer Windkraftausbau in Osthessen!

 

Mario Klotzsche, Kreisvorsitzender der Freien Demokraten in Fulda, erklärt im Zusammenhang Forderungen des Kasseler Regierungspräsidenten Klüber (CDU) nach mehr Windkraft in Osthessen:

„Regierungspräsident Hermann-Josef Klüber enttäuscht mich in mehrfacher Hinsicht. Herr Klüber ist als Chef des Regierungspräsidiums für die Genehmigungen von Windkraftanlagen zuständig.

 

Weiterlesen


10.10.2019
RP startet Genehmigungsverfahren für Windpark in Schlüchtern-Elm

 

Black Monday für den Main-Kinzig-Kreis!
RP startet Genehmigungsverfahren für Schlüchtern-Elm und in Flörsbachtal begannen die Rodungsarbeiten.

Das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt hat das immissions-schutzrechtliche Genehmigungsverfahren für einen Windpark in Schlüchtern-Elm (Main-Kinzig-Kreis) gestartet. Die juwi AG plant dort die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen.

 

Weiterlesen

12.09.2019
45 Prozent der Erträge fließen aus Hessen ab. Bei Genehmigungsverfahren fehlt „Menschenschutz“ | Wetzlar Kurier

 

Um einen aktuellen Überblick über den Stand des Windkraftausbaus in Hessen zu erhalten, hatte CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer das hessische Umweltministerium angeschrieben. Auslöser waren Berichte aus anderen Bundesländern, wonach zumindest teilweise die Erlöse aus der Windkraft, steuerlich stark subventioniert, gar nicht in den jeweiligen Bundesländern verbleiben, sondern an irgendwelche Investoren fließen.

Das Ministerium teilte jetzt mit, dass von den Betreibern der Anlagen 55 Prozent ihren Sitz in Hessen haben und somit die Steuergelder zum überwiegenden Teil in die hessische Kasse fließen würden. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass 45 Prozent dies als Investment betrachten, ohne dass der Bürger vor Ort unter finanziellen Aspekten etwas davon hat.

 

Weiterlesen: 45 Prozent der Erträge fließen aus Hessen ab Bei Genehmigungsverfahren fehlt „Menschenschutz“ | Wetzlar Kurier

07.09.2019
Antrag der FDP-Fraktion: Keine Windkraft im Wald

 

Der Antrag der FDP-Fraktion im hessischen Landtag am 05. September wurde von der schwarz-grünen Landesregierung und Teilen der Opposition abgelehnt.

 

Angesichts der Klimaentwicklung müsse das Land den Ausbau vorantreiben, erklärte Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Donnerstag im Wiesbadener Landtag. Die Zerstörung des Waldes durch die Folgen des Klimawandels sei bereits ungleich größer als die Schäden durch den Ausbau der Windkraft. (EPH)

15.08.2019
Gebotstermin 01.08.2019: Öffentliche Bekanntgabe der Zuschläge für Windenergie an Land

 

Öffentliche Bekanntgabe der Zuschläge

Die Bundesnetzagentur veröffentlichte die Ergebnisse des Verfahrens nach § 35 Abs. 1 EEG für den Gebotstermin 1. August 2019 bekannt.

Der niedrigste Gebotswert eines Gebotes, das einen Zuschlag erhielt, beträgt 6,19 ct/kWh.
Das Gebot mit dem höchsten Gebotswert liegt bei 6,20 ct/kWh.
Der durchschnittliche, mengengewichtete Zuschlagswert beträgt 6,20 ct/kWh.

 

Für Hessen wurde ein Gebot mit einem Zuschlag bedacht.

10.06.2019
Vermeintlicher Klimaschutz zerstört Wälder der deutschen Mittelgebirge

 

„Der Artenschutz ist unter ‚grün‘ in Hessen zu einer Farce verkommen, der sich in lächerlichen Blühstreifendiskussionen und medienwirksamen Biotopeinweihungen erschöpft“, sagt Silke Hable, Jahrgang 1977, diplomierte Geographin und Zoologin.

 

Hier die Kolumne lesen

21.05.2019
Kl. Anfrage betreffend Stellungnahme der Wasserversorger zur Änderung des LEP

 

Drucksache 19/6187 vom 27. 04. 2018

Kleine Anfragedes Abg.Rock (FDP) vom 19.03.2018 betreffend Stellungnahme der Wasserversorger zur Änderung des Landesentwicklungsplanesund Antwort desMinistersfür Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung

21.05.2019
Kleine Anfrage zum Trinkwasserschutz bei der Genehmigung von Windkraftanlagen

 

Drucksache 19/1798 vom 30.06.2015

Kleine Anfrage des Abg. Rock (FDP) vom 25.03.2015betreffend Trinkwasserschutz bei der Genehmigung von Windkraftanlagenund Antwort derMinisterin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

08.05.2019
Energiewende: Betreiber von Rechenzentren fordern Strom-Rabatte

Achgut.com vom 29.04.2019

Die Betreiber deutscher Rechenzentren fordern, dass ihnen die Abgabe für die Energiewende erlassen wird, um konkurrenzfähig zu bleiben. Die Landesregierung von Hessen hält dagegen.

Weiterlesen (EPH)

22.04.2019
Al-Wazir fliegt Windkraftplanung um die Ohren

 

  • Erneute Offenlage für Windvorranggebiete
  • Minister hatte Plan zuvor abgesegnet
  • Vorschriften werden politisch gebogen (EPH)
Al-Wazir fliegt Windkraftplanung um die Ohren

22.04.2019
Pressemitteilung: CDU gibt den ländlichen Raum jetzt endgültig auf

 

  • Stabsstelle ländlicher Raum zieht aus Staatskanzlei aus
  • Kein Tag zur Freude für drei Millionen Hessen
  • Grüne machen aus dem ländlichen Hessen ein Freilicht-Museum

 

Die Pressemitteilung der FDP-Fraktion im Hess. Landtag hier lesen

10.04.2019
7. Plenarsitzung des Hessischen Landtags am 28. Februar 2019 “Energiepolitik neu denken”

 

Antrag Fraktion der Freien Demokraten Energiepolitik neu denken – Bürgerwillen ernst nehmen – Drucks. 20/176 – http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20…

 

Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klimaschutz und Energiewende weiterhin erfolgreich und bürgerfreundlich gestalten – Drucks. 20/266 http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20…

 

Energiepolitik neu denken Klimaschutz und Energiewende (Teil 1/2) – 28.02.2019 – 7. Plenarsitung

 

 

00:51 René Rock, Fraktion der Freien Demokraten
11:56 Andreas Lichert, AfD-Fraktion
22:25 Kaya Kinkel, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
32:49 Stephan Grüger, SPD-Fraktion

 

Energiepolitik neu denken Klimaschutz und Energiewende (Teil 2/2) – 28.02.2019 – 7. Plenarsitzung

 

 

00:17 J. Michael Müller, CDU-Fraktion
08:24 Janine Wissler, Fraktion DIE LINKE
18:59 Andreas Lichert, AfD-Fraktion
20:31 René Rock, Fraktion der Freien Demokraten
21:33 Janine Wissler, Fraktion DIE LINKE
25:49 Staatsminister Tarek Al-Wazir, MdL, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
33:33 René Rock, Fraktion der Freien Demokraten

07.03.2019
Verordnung über die Dritte Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000

 

Die Verordnung über die Dritte Änderung des Landesentwicklungs-plans Hessen 2000 ist am 10.09.2018 im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen zusammen mit der Plankarte veröffentlicht worden (GVBl. S. 398, 551) und einen Tag später in Kraft getreten.

Auszug (Energie) des LEPs:
GVBl_2018_Nr_19_Druck_-GVBl. I Standboge[...]
PDF-Dokument [6.8 MB]

07.03.2019
ROCK: Grüne Energiepolitik in Hessen gescheitert

 

  • CO2-Emissionen steigen
  • Widerstand der Bürger wächst
  • Freie Demokraten für klimafreundliche Gaskraftwerke

Hier die komplette Pressemitteilung lesen.

09.02.2019
Windräder auf 1,4 Prozent der Fläche – Kleine „Lösung“ für Regionalplan Südhessen?

edition.faz.net vom 08.02.2019

 

Regierungspräsidentin Lindscheid rät den Regionalpolitikern in Südhessen zur kleinen Lösung: So lasse sich der umstrittene Teilplan erneuerbare Energien endlich zu Ende zu bringen.

 

mch. RHEIN-MAIN. In dem vor Weihnachten eskalierten Streit um Standorte für Windkraftanlagen im Rhein-Main-Gebiet kommt Bewegung. Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid (Die Grünen) hat den Fraktionen in der Regionalversammlung Südhessen vorgeschlagen, den Regionalteilplan für erneuerbare Energien zügig zu beschließen und zunächst nur die zumindest in der Regionalversammlung unumstrittenen Vorrangflächen in das Werk aufzunehmen. Die Streitfälle tauchten im Plan als „Weißflächen“ auf und würden später über Änderungsverfahren aufgenommen oder verworfen.

Akzeptiert die Regionalversammlung dieses Vorgehen, läge binnen Jahresfrist ein Plan vor, wonach auf mindestens 1,4 Prozent der regionalen Gesamtfläche Windparks errichtet werden könnten.

 

Mehr erfahren

09.02.2019
2. Plenarsitzung des Hessischen Landtags am 05. Februar 2019 “Umbau der Energieversorgung”

 

Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel “Umbau der Energieversorgung ganzheitlich und intelligent gestalten” (20/66).

  • Der Antrag (20/66) wurde nach Aussprache an den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen.

Mehr erfahren und Videos

21.12.2018
Koalitionsvertrag zwischen CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in Hessen für die 20. Legislaturperiode

 

  • Windkraft : CDU bricht 10H Wahlversprechen!
  • Windkraftausbau wird fortgesetzt (2%-Ziel bleibt)!
  • Keine Verbesserungen für Anwohner.
  • Weiterhin Windkraft im Wald!

 

Auszug:

Mit einem Klick auf das Bild gelangen Sie zum kompletten Koalitionsvertrag.

13.12.2018
Offener Brief an Ministerpräsident Volker Bouffier

 

In einem Offenen Brief wenden sich hessische Bürgerinitiativen und Windkraftkritiker an Ministerpräsident Volker Bouffier und fordern von der CDU die Wahlversprechen einzuhalten!

03.10.2018

In Hessen stirbt der Wald:

Protest gegen schwarz-grüne Hessenregierung im Kino

Von Roland Tichy

 

*Bitte Datenschutzerklärung beachten

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16.12.2017
Video aus dem Landtag: Debatte zur Energiepolitik

 


Antrag der FDP: "Die Energiepolitik der Landesregierung ist gescheitert".

René Rock (FDP): "Ihre Energiepolitik ist unfassbar teuer"

Video auch abrufbar unter: http://www.hessenschau.de/politik/landtag/landtagsvideos/video-49886~_story-debatte-energiepolitik-100.html

04.11.2015

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Windräder in Hessen: Wo könnte das nächste in Ihrer Nähe stehen?

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Info-Veranstaltung zu Windenergieplanungen in Steinau an der Straße am 30.11.2022

 

Weitere Informationen: Bürgerforum Energiewende Hessen

Windkraft in Deutschland: Großes Versprechen kleine Erträge

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