Bad Orb ohne Windkraft
Bad Orb ohne Windkraft

Rechtliches Umfeld

Rechtliche Anforderungen an die Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen

Erschienen im Gelnhäuser-Bote am Mittwoch, 13. März 2013


Der  Beitrag der „Bürgerinitiative Windkraft im Spessart – Im Einklang mit Mensch und Natur“ beschäftigt sich mit den rechtlichen Anforderungen an die Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen (WKA).
 

Herzlichen Dank an die „BI Windkraft im Spessart“

01.06.2015

 

„Wer Windkraftanlagen sät, wird gallische Dörfer ernten."
 

In der Broschüre „Genehmigung von Windkraftanlegen – Fragen und Antworten“ des RP Darmstadt sind u.a. folgende Aussagen zu finden:

[…]

 „Die Genehmigungsbehörde hat keinen Entscheidungsspielraum. Deshalb dürfen Aspekte, die keine gesetzlichen Anforderungen darstellen, bei der Entscheidung keine Rolle spielen“.

[…]

„Dies betrifft etwa die örtlichen Windverhältnisse, Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Vorhabens, Bedenken gegen das politische Konzept der Energiewende oder die Rüge fehlender Speichermöglichkeiten für Energie“.

[…]

 

Aus diesen Aussagen zur Genehmigungspraxis ist folgender Leserbrief entstanden:

Leserbrief Norbert Röstel – Rockenberg

Wer Windkraft saet.pdf
PDF-Dokument [28.9 KB]

Die Genehmigungspraxis kommentierte eine Bürgerin, deren Wohnort nicht vom Windwahn betroffen ist, mit folgendem Satz:

 

„Hinz und Kunz kann solche Türme errichten ohne größere Hürden. Einen Kuhstall zu bauen, erfordert mehr Behördendurchläufe als solch ein Monster mitten in der Natur.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Quelle:Bayerische Staatsforsten www.baysf.de

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