Bad Orb ohne Windkraft
Bad Orb ohne Windkraft

Klimaschutzgesetz

Das Gesetz

05.07.2021
Novelle des Klimaschutzgesetzes vom Bundestag beschlossen

 

24.06.2021 | Pressemitteilung Nr. 143/21 | Klimaschutz

Gesetz beschreibt verbindlichen Pfad zur Klimaneutralität 2045 / Klimaziel für 2030 wird von 55 auf 65 Prozent erhöht

 
Die Pressemitteilung können Sie hier abrufen:
https://www.bmu.de/pressemitteilung/9669/

 

352 Abgeordnete dafür, dagegen 290, 10 Enthaltungen: Deutschland will bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden. Nötig wurde die Gesetzesänderung nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

 

Weiterlesen: Bundestag verabschiedet neues Klimaschutzgesetz | Epoch Times

 

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Bundesregierung:


https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/klimaschutz/klimaschutzgesetz-2021-1913672

 

und unter: https://www.bmu.de/mehrklimaschutz/


16.05.2021
Kabinett beschließt “Novelle des Klimaschutzgesetzes” im Eiltempo

 

Pressedienst – Nr.: 098/21 | 12. Mai 2021

 

Novelle des Klimaschutzgesetzes beschreibt verbindlichen Pfad zur Klimaneutralität 2045

 

Klimaziel für 2030 wird von 55 Prozent auf 65 Prozent Treibhausgasminderung gegenüber 1990 angehoben // Bundesregierung wird noch 2021 weitere Maßnahmen beschließen

 

Deutschland wird bis 2045 klimaneutral und beschreibt den Weg dahin mit verbindlichen Zielen für die 20er und 30er Jahre. Das ist der Kern der Novelle des Klimaschutzgesetzes, die das Bundeskabinett heute auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze beschlossen hat.

Weiterlesen<<<

 

Weitere Informationen: https://www.bmu.de/gesetz/952/

 

Der Gesetzentwurf kann hier eingesehen werden: https://www.bmu.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Glaeserne_Gesetze/19._Lp/ksg_aendg/Entwurf/ksg_aendg_bf.pdf


(Presse)-Stimmen:

 

 

Video: Erhöhte Preise, Einschränkungen und Klima-Fahrverbot – Bundesregierung verschärft die Klimaziele

 

 

Vollständiger Artikel zur Nachricht hier lesen: https://bit.ly/2QuRZYk


Das Urteil


01.05.2021
Bundesverfassungsgericht: Klimaschutzgesetz teilweise verfassungswidrig

 

 Teilerfolg für “Fridays for Future”
und andere Lobby-Verbände!

Zitat aus dem heutigen Urteil:

„Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht dann die Gefahr, erhebliche Freiheitseinbußen hinnehmen zu müssen.“
 

Beschluss vom 24. März 2021
1 BvR 2656/18, 1 BvR 96/20, 1 BvR 78/20, 1 BvR 288/20, 1 BvR 96/20, 1 BvR 78/20

Pressemitteilung Nr. 31/2021 vom 29. April 2021

 

Download (PDF, 129KB)

Quelle

 

(Presse)-Stimmen zum Urteil:

11.07.2021
Klimaurteil des BVerfG: War eine Verfassungsrichterin befangen?

 

War Verfassungsrichterin Gabriele Britz, die maßgeblich am Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz beteiligt war, befangen?

 


Lesen Sie auch den Artikel Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts: War eine Verfassungsrichterin befangen? auf Tichys Einblick.

Außerdem empfehlen wir das Buch:
Unanfechtbar? Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz im Faktencheck


Laschet kündigt Kurswechsel in Energiepolitik an: „Ich schätze das Instrument der CO2-Bepreisung“ | ET

 

 

25.06.2021
Idur-Schnellbrief 226 zum Thema Klimaschutz

 

 

06.06.2021
Thema der 43. Ausgabe der Klimaschau:
Klimaschutz-Urteil 2021: Wie neutral ist das Bundesverfassungsgericht?

 

 

 

 


RA Joachim Nikolaus Steinhoefel; Quelle: https://twitter.com/Steinhoefel/status/1387866108103954433?s=20

 

 

 


 

 

CDU-Politiker Lammert: Bundesverfassungsgericht ist zum politischen Akteur geworden

Das Verfassungsgericht sei zu einem zentralen Gestalter bei großen Herausforderungen geworden, erklärt Norbert Lammert. Die Entscheidungen des Gerichts seien durchaus politisch gedacht – und das Gericht zu einem politischen Akteur geworden.

Weiterlesen: CDU-Politiker Lammert: Bundesverfassungsgericht ist zum politischen Akteur geworden | ET

 

Leserkommentare:

 

 


Quelle: https://twitter.com/Luisamneubauer/status/1387679785581690880?s=20
Quelle: https://twitter.com/ABaerbock/status/1387698070268354560?s=20
Quelle: https://twitter.com/OlafScholz/status/1387693093072277504?s=20

06.06.2021

Was das Verfassungsgericht versäumt hat: Die fragwürdigen Hintergründe des Klimaschutz-Urteils

 

Bundesverfassungsgericht IMGP1634

Björn Peters: “In meinem ersten Gastbeitrag für Tichy’s Einblick beleuchte ich die kritikwürdigen Hintergründe des jüngsten Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz. Ich meine, das Gericht hat sich hier auf eine schiefe Ebene begeben, von der es schwierig werden wird, wieder herunterzukommen.”

 

Weiterlesen

 


Mit einem Klick auf das Bild gelangen Sie zu aktuellen Nachrichten aus Alsberg

NATURSCHUTZ MAGAZIN

Herbstausgabe 

03/2021

BITTE UNTERSTÜTZEN SIE DIE “KAMPGNE 21” MIT IHRER SPENDE!
Mehr erfahren

Buchtipps
Neuererscheinungen

Mehr erfahren mit einem Klick auf das Bild!

Energiewende-Rechner: Wie viel Platz braucht unser Stromsystem?

Mit einem Klick auf das Bild gelangen Sie zum interaktiven Rechner
Karte: Strompreise in Europa 2020
Infografik "Karte: Strompreise in Europa 2020" von STROM-REPORT.de
Die Ökobilanz von 100 x 100 m Wald (1 Hektar) kann sich sehen lassen. Etwa dieselbe Flächengröße wird für den Bau nur eines einzigen Windrades benötigt.

Entwurf "Weißflächen"
Teilplan "Windenergie"
Stand: 26.06.2021
Vorrangflächen um Bad Orb

Naturschutz vielfältig durch Musik erleben

Mit einem Klick auf das Bild gelangen Sie zum Sender!

Gegenwind Bad Orb e.V.     ist Mitglied von

Besuchen Sie Gegenwind Bad Orb e.V.
auf Facebook

Infraschall, niederfrequenter Lärm, Emissionen, Windkraft, Gesundheitsrisiken, Gesundheit, Gefahren, Ärzteforum, Gesundheitsberichte, Finanzielle Risiken, Bad Orb, Schutz, Natur, Naturschutz, Zukunft Ärzteforum Emissionsschutz

Druckversion Druckversion | Sitemap
Gegenwind Bad Orb e.V.,
Heinz Josef Prehler, 1. Vorsitzender
Salmünsterer Straße 7
63619 Bad Orb
Tel. 06052 3682
E-Mail: gegenwind-bad-orb@gmx.net