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04.072021
TPEE  am 02.07.2021 von RVS verabschiedet

Al-Wazir und Hinz erklärten
pünktlich zum Tag der Artenvielfalt:

“Statt auf jedes Tier zu schauen, gehe es der Landresregierung darum, die Lebensbedingungen der Population insgesamt zu verbessern.”

Kommentar von René Rock in der FAZ vom 22.05.2021:
„Vögel folgen keinen Planungskonzepten der Landesregierung oder Karten des Regionalplanes“, meinte René Rock, der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion. Zu behaupten, dass die Windenergie dem Vogel- und Artenschutz helfen könne, sei absurd. Mit ihrem Programm versuche die Landesregierung, von ihrer bereits gerichtlich festgestellten Missachtung des europäischen Artenschutzrechtes abzulenken. Die Rechtsprechung gebe dem Artenschutz Vorrang gegenüber der Errichtung von Windkraftanlagen, stellte Rock fest. Die Landesregierung solle dies in ihrer Genehmigungspraxis respektieren und nicht warten, bis sie durch Gerichte dazu gezwungen werde.”

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13.10.2020
RP legt Entwurf für „Weißflächen“ offen – Windkraft-Pläne einsehbar vom 3. Oktober bis zum 14. Dezember

Die Offenlage wurde am 5. Oktober 2020 im Staatsanzeiger für das Land Hessen, Nr. 41/20 bekanntgemacht.

• Die Unterlagen können vom 13. Oktober bis zum 14. Dezember 2020 auf den Internetseiten des Regierungspräsidiums Darmstadt eingesehen werden.
• Bis zum 31. Dezember 2020 können Stellungnahmen beim Regierungspräsidium Darmstadt oder Regionalverband FrankfurtRheinMain eingereicht werden.

Die Einzelheiten können der Öffentlichen Bekanntmachung entnommen werden: https://rp-darmstadt.hessen.de/presse/%C3%B6ffentliche-bekanntmachungen/…

In der Bad Orber Gemarkung und Umgebung werden keine Weißflächen als Windvorranggebiete ausgewiesen. Eine 2. Offenlage entfällt.

Im MKK werden 8 Weißflächen erneut offengelegt, die als Vorranggebiete für Windkraft ausgewiesen werden sollen.